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Autor(en): 
  • Lothar Michael
  • Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene: Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität 
     

    (Buch)
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    Übersicht
     
    Lieferstatus:   i.d.R. innert 4-7 Tagen versandfertig
    Veröffentlichung:  September 2015  
    Genre:  Wirtschaft / Recht 
    ISBN:  9783848725984 
    EAN-Code: 
    9783848725984 
    Verlag:  Nomos Verlagsges.MBH + Co 
    Einband:  Kartoniert  
    Sprache:  Deutsch  
    Dimensionen:  H 226 mm / B 154 mm / D 15 mm 
    Gewicht:  330 gr 
    Seiten:  169 
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    Inhalt:
    Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigidität gegenüber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Maßstabsetzung. Die Studie lotet aus, ob der verfassungsändernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen könnte. Dabei werden Grundfragen der Maßstäbe der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungsänderung und der Homogenität aufgeworfen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungsänderung verstoßen würden und dass der verfassungsändernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielräume hat. Verfassungsrechtlich wäre z. B. die Einführung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel für Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso möglich wie die Regelung einer Sperrklausel für Europawahlen im GG.

      



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