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Putin vor Gericht?: Möglichkeiten und Grenzen internationaler Strafjustiz
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(Buch) |
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Der russische Staatspräsident Putin und die Handlanger seines verbrecherischen Krieges in der Ukraine sollen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. So klar die Forderung ist, so unklar erscheint, wie sie eingelöst werden soll. Vor welchem Gericht sollen sich die mutmasslichen Täter verantworten? Für welche Verbrechen? Und wann und in welchem Kontext überhaupt? Viele Fragen, die eines gemeinsam haben: Die Herausforderung ist gross und der Ausgang einer solchen strafrechtlichen Verfolgung ungewiss. Denn sie stösst auf eine internationale Strafjustiz, die sich heftiger Kritik an ihrer Legitimation ausgesetzt sieht: Mächtige Staaten und deren Freunde hätten nichts zu befürchten, unparteiisch sei sie auch nicht, Opfer würden vernachlässigt, lauten einige der Vorwürfe.
Was wäre von Strafverfahren gegen Putin und Co. tatsächlich zu erwarten? Mit welcher Botschaft an andere Völkerrechtsverbrecher? |
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