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Corona-Massnahmen und Verhältnismässigkeit
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(Buch) |
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| Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist ein zentrales rechtsstaatliches Prinzip, zugleich aber aufgrund seiner inhaltlichen Unbestimmtheit sehr konkretisierungsbedürftig. Während der Corona-Pandemie haben die meisten Staaten Massnahmen zur Krankheitsbekämpfung getroffen. Diese wurden oft vor den Gerichten angefochten. Das Schwergewicht der gerichtlichen Beurteilung lag meistens bei der Verhältnismässigkeit. Das Buch untersucht, wie und mit welchen Argumentationen die Höchstgerichte in verschiedenen Ländern (Schweiz, Deutschland, Österreich, Frankreich, Liechtenstein) die Verhältnismässigkeit der Corona-Massnahmen beurteilt haben. Es unterzieht diese Argumentationen einer kritischen Überprüfung und leistet damit über die Corona-Situation hinaus einen Beitrag zur rationaleren Operationalisierung des Verhältnismässigkeitsprinzips. |
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