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Brauchen wir heute noch Parteien? Analyse von Parteifunktionen und Übernahme dieser durch die Zivilgesellschaft
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| Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Governance und Gewaltenteilung, Sprache: Deutsch, Abstract: Brauchen wir heute eigentlich noch Parteien? Haben sich diese Organisationen, die selbstgefällig von staatlicher Finanzierung leben und ohne jede Gemeinwohlorientierung nur an der eigenen Macht und Machterhaltung interessiert sind - wie es z.B. durch Hans Herbert von Arnim des Öfteren kritisiert wird -, sich nicht vielleicht inzwischen überlebt?
Können wir nicht stattdessen auf die Beteiligung der Bürger selbst zurückgreifen? Alle Macht geht vom Volke aus, das ist die klare Aussage der Demokratie, die auf Volkssouveränität setzt. Es ist der Bürger, der die Geschicke des Staates bestimmen sollte, es ist der Bürger, der gleichberechtigten Zugang zur politischen Mitbestimmung haben sollte. Doch können Parteien das heute noch gewährleisten? Nicht von ungefähr lässt sich seit Jahren ein stetiger Rückgang der Mitgliederzahlen insbesondere der grossen Volksparteien beobachten.
Auch zu Wahlkampfzeiten entsteht der Eindruck, dass die Spitzenpolitiker der Parteien stärker mit sich und ihrem Gegner beschäftigt sind und nicht damit, was der Wähler wünscht. So entsteht der Eindruck, man habe als Wähler nur noch zwischen Optionen zu wählen, die bereits vorgefertigt sind - und sich im schlimmsten Fall nicht einmal erkennbar voneinander unterscheiden.
Ganz anders ist dagegen der Eindruck, welche zivilgesellschaftliche Assoziationen machen: Egal, welche Wünsche und Interessen gerade im Vordergrund stehen, man findet stets einen Verein oder eine Initiative, die diese Interessen auch teilt und artikuliert. Ob man im Vorstand seines Sportvereines aktiv die Zukunft gestaltet oder im Namen des Tierschutzes auf die Strasse geht - die eigene Stimme wird wahrgenommen und man kann sich genau so ein-bringen, wie man es gerade will, ohne sich auf lange Zeit an eine politische Organisation bin-den zu müssen.
Die Frage, ob Parteien heute noch gebraucht werden, kann von vielen Seiten beleuchtet werden, und Kritik an den Parteien selbst unter vielen Blickwinkel geübt. Die vorliegende Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Ausschnitt der Debatte abzubilden, um so zu einer Antwort zu kommen. Die Fragestellung soll entsprechend unter der konkreten Annahme bearbeitet werden, dass die Zivilgesellschaft die Funktionen von Parteien übernehmen kann. |
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