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Das Freie Mandat als überkommenes Relikt im Parlament der Fraktionen?: Das Spannungsverhältnis zwischen dem Abgeordneten und seiner Fraktion im parlam
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(Buch) |
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| Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Schriftliche Hausarbeit gem. § 11 Abs. 2 PO-Pol, Sprache: Deutsch, Abstract: War die Verbindung der Vertrauensfrage mit der Abstimmung über den Bundeswehreinsatz ein unzulässiger Eingriff des damaligen Bundeskanzlers in die Rechte des Abgeordneten? Wie viel Druck wurde bzw. durfte auf die von der Fraktionsmehrheit abweichenden Abgeordneten ausgeübt werden? Welche Möglichkeiten haben ¿unbequeme¿, weil von der Fraktionslinie abweichende Abgeordnete, ihrer Meinung Geltung zu verschaffen? Diese Fragen belegen die Aktualität der Diskussion um den Fortbestand und die Verwirklichung des Verfassungsgebots des Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG. Dazu sollen zuerst die Stellung des Abgeordneten und die Rolle der Fraktionen anhand der Vorgaben des Grundgesetzes aber auch anhand ihrer Funktionen im Parlament untersucht und einander gegenübergestellt werden. Im Anschluss daran soll, anhand der Verteilung wichtiger parlamentarischer Befugnisse und deren Auswirkungen auf die Teilnahme an den zentralen Parlamentsfunktionen, ein möglichst realitätsnahes Bild des Verhältnisses zwischen dem Abgeordnetem und seiner Fraktion gezeichnet werden. |
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