|
Völkerrechtliche Fragen der Strafbarkeit von Spionen aus der ehemaligen DDR: Gutachten erstattet im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts und Beschlus
|
(Buch) |
Dieser Artikel gilt, aufgrund seiner Grösse, beim Versand als 2 Artikel!
Inhalt: |
Die Frage der Strafbarkeit von Spionen der ehemaligen DDR z¿te zu den meistdiskutierten Fragen seit der deutschen Wiedervereinigung. Die besondere Problematik dieser Frage lag darin, da¿infolge des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Staat, unter dessen Schutz die T¿r standen und in dessen Auftrag sie handelten, untergegangen war. Ob unter diesen Umst¿en eine allgemeine Regel des V¿lkerrechts besteht, die der Bundesrepublik Deutschland Beschr¿ungen bei der Strafbarkeit auferlegt, war zentrale Frage in mehreren beim Bundesverfassungsgericht anh¿igen Verfahren. Zur Vorbereitung seiner Entscheidung hatte das Bundesverfassungsgericht vom Max-Planck-Institut ein Rechtsgutachten eingeholt. Dieses sowie der Beschlu¿werden im Buch einer breiteren ¿fentlichkeit zug¿lich gemacht. |
|