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Autor(en): 
  • Ralf-Michael Schmidt
  • Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen: Eine rechtsvergleichende Analyse grund-, menschen- und patentrechtlicher Aspekte mit Bl 
     

    (Buch)
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    Übersicht

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    Lieferstatus:   i.d.R. innert 4-7 Tagen versandfertig
    Veröffentlichung:  2009  
    Genre:  Wirtschaft / Recht 
     
    Europa / Europarecht / Genetik / Humangenetik / Genetik, Medizin / Humangenetik / Internationales Recht / Internationales Recht / Europarecht / Patentrecht - Patentgesetz - PatG / Rechtsvergleich / Rechtsvergleichung
    ISBN:  9783832945909 
    EAN-Code: 
    9783832945909 
    Verlag:  Nomos Verlagsges.MBH + Co 
    Einband:  Gebunden  
    Sprache:  Deutsch  
    Serie:  #13 - Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht  
    Dimensionen:  H 224 mm / B 158 mm / D 28 mm 
    Gewicht:  673 gr 
    Seiten:  398 
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    Inhalt:
    Auch die Umsetzung der Biopatent-Richtlinie 98/44/EG führte zu keiner abschliessenden Klärung der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen. Das Patentrecht als Gestaltungs- und Steuerungsinstrument bewirkt lediglich ein Ausschliesslichkeitsrecht und stellt gerade kein positives Benutzungsrecht dar. Nach Aufklärung des Sinns und Zwecks eines Patentierungsausschlusses untersucht der Verfasser die grund- und menschenrechtlichen Grenzen der Patentierbarkeit im Mehrebenenkonstitutionalismus. In einer Einzelfallbetrachtung werden mögliche Verstösse gegen die Menschenwürde, das (allgemeine) Persönlichkeitsrecht und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit geklärt. Anleitendes Paradigma ist die Idee eines gemeineuropäischen "ordre public". Auf europäischer Ebene analysiert der Autor die Auslegungskompetenz der unbestimmten Rechtsbegriffe des Art. 53 lit. a Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) "öffentliche Ordnung" und "gute Sitten" und stellt dabei den gemeineuropäischen Massstab einer rechtsvergleichenden Konkretisierung gegenüber. Das Werk richtet sich neben der allgemeinen wissenschaftlichen Öffentlichkeit vor allem an Patentrechtler sowie Völker- und Europarechtler.

      



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