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Autor(en): 
  • Andreas Ortmann
  • Die Finanzwirksamkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 
     

    (Buch)
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    Übersicht

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    Genre:  Wirtschaft / Recht 
     
    NG - NG-Rabatt / Öffentliches Recht / Verfassungsrecht / Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen
    ISBN:  9783832925673 
    EAN-Code: 
    9783832925673 
    Verlag:  Nomos Verlagsges.MBH + Co 
    Einband:  Gebunden  
    Sprache:  Deutsch  
    Serie:  #99 - Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit  
    Dimensionen:  H 229 mm / B 159 mm / D 45 mm 
    Gewicht:  1100 gr 
    Seiten:  729 
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    Inhalt:
    Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bleibt nicht ohne Folgen für die öffentlichen Finanzen. Zahlreiche Entscheidungen sind "finanzwirksam" in dem Sinne, dass sie sich unmittelbar oder mittelbar in nicht unerheblicher Weise auf die Einnahme- oder Ausgabenseite des allgemeinen Staatshaushalts des Bundes oder eines Landes oder aber den Haushalt einer Sozialversicherung auswirken. Da es von Verfassung wegen jedoch Aufgabe des Gesetzgebers ist, den Haushaltsplan durch das Haushaltsgesetz festzustellen, und weil im Haushaltsgesetz zudem die wesentlichen politischen Weichenstellungen der jeweiligen Parlamentsmehrheit Ausdruck finden, scheinen finanzwirksame verfassungsgerichtliche Entscheidungen mit dem parlamentarischen Budgetrecht in Konflikt zu stehen. Der Autor geht der Frage nach, wie das Gericht in seiner bisherigen Rechtsprechung mit der Problematik der Finanzwirksamkeit seiner Entscheidungen umgegangen ist, d.h. ob und auf welche Weise diesbezügliche Überlegungen den Inhalt einer Entscheidung oder die Argumentationsweise beeinflusst haben. Hierzu wird zunächst - thematisch nach einzelnen Kategorien von Verfassungsbestimmungen geordnet - die einschlägige Rechtsprechung analysiert. Sodann folgt eine systematisierende Zusammenfassung der zuvor ermittelten Einzelbefunde, bevor das Vorgehen des Bundesverfassungsgerichts abschliessend einer wertenden Betrachtung unterzogen wird.

      



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