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Autor(en): 
  • Matthias Augsburger
  • Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand 
     

    (Buch)
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    Übersicht
     
    Lieferstatus:   i.d.R. innert 4-7 Tagen versandfertig
    Veröffentlichung:  November 2017  
    Genre:  Wirtschaft / Recht 
    ISBN:  9783848746408 
    EAN-Code: 
    9783848746408 
    Verlag:  Nomos Verlagsges.MBH + Co 
    Einband:  Kartoniert  
    Sprache:  Deutsch  
    Dimensionen:  H 226 mm / B 151 mm / D 20 mm 
    Gewicht:  414 gr 
    Seiten:  277 
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    Inhalt:
    Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich "Patent Litigation" von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.

      
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