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Autor(en): 
  • Björnstjern Baade
  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter: Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlic 
     

    (Buch)
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    Übersicht
     
    Lieferstatus:   i.d.R. innert 4-7 Tagen versandfertig
    Veröffentlichung:  Juni 2017  
    Genre:  Wirtschaft / Recht 
    ISBN:  9783662542798 
    EAN-Code: 
    9783662542798 
    Verlag:  Springer-Verlag GmbH 
    Einband:  Gebunden  
    Sprache:  Deutsch  
    Dimensionen:  H 242 mm / B 167 mm / D 40 mm 
    Gewicht:  1001 gr 
    Seiten:  545 
    Illustration:  1 schwarz-weiße Abbildungen, Bibliographie 
    Zus. Info:  Book 
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    Inhalt:
    Das Buch nimmt die aktuelle Kritik am EGMR zum Anlass, die Grundsatzfrage zu stellen, welche Rolle dieser gegenüber dem demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess seiner Vertragsstaaten einnehmen sollte. Denn die Kritik an der Legitimität des Gerichtshofs, die momentan im Vereinigten Königreich am drastischsten formuliert wird, wirft berechtigte demokratietheoretische Frage auf und ist ernst zu nehmen. Neben einer detaillierten rechtstheoretischen und -methodischen Bewertung der Rechtsprechung wird die Kritik auch aus staatstheoretischer Sicht behandelt. Hierbei werden jeweils interdisziplinär Erkenntnisse der Philosophie sowie der Sprach- und Politikwissenschaften herangezogen.
    Nach einer ausführlichen Analyse anhand der Wiener Vertragsrechtskonvention werden objektivistische Auslegungsansätze (wie original meaning oder positivisme sociologique) erörtert und zurückgewiesen. Die Kontrolle der Einhaltung prä-existenter Normen ist als alleiniges Erklärungs- und Rechtfertigungsmodell jedenfalls defizitär. Aufgabe des Gerichtshofs ist es auch, den demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsdiskurs an seine korrekte Funktionsweise zu binden, seine normative Rationalität sicherzustellen sowie hierfür die Tatsachengrundlage zu prüfen. Hierbei kommt der margin of appreciation und dem sie massgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu. Sie verhindert ihrerseits, dass der Gerichtshof aus seiner Rolle fällt, die darin besteht, als Wächter dieses Diskurses einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten ihrer Rolle entsprechen.

      



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